Politik in der Gemeinde - Gemeinschaftskunde-Einheit mit der Klasse 10 a des Montessori Zentrums Angell in Freiburg (Juni 2005)

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Gesucht - gefunden?

(Achtung: Hier sind fast alles Links - es kann also fleißig geklickt werden...!)

Bevor es an die Recherche geht, sollten wir uns nochmals bewußt machen, wie man dabei am Besten zum Ziel kommt. Dazu zwei Verweise:

Hier erfahrt Ihr Schritt für Schritt wie Ihr eine optimale Suche im Netz organisiert und worauf dabei zu achten ist.

Wenn Ihr Eurer Wissen praktisch vertiefen wollt, könnt Ihr gelegentlich auch einen kleinen Kurs mit vielen Rätseln absolvieren.

Wenn Ihr wollt, könnt Ihr dann gleich loslegen und z. B. gleich hier bei Google Eure Suchbegriffe eingeben (der wohl verbreitesten Suchmaschine). Ihr könnt aber auch erst die grundlegenden Informationen nutzen, die unten zusammen gestellt sind.

Google

                            "Schau mer mal"

Zum warm werden, vielleicht erstmal ein Blick auf das Machtzentrum von Freiburg und unseren Oberbürgermeister und seine Dezernenten:

Wie funktioniert die Gemeinde?

Erstmal könnt Ihr eine einfache Grafik ansehen, die die wichtigen Akteure und Zusammenhänge aufzeigt.

Zur Vertiefung ist hier eine Information, die die Aufgaben des Bürgermeisters und des Gemeinderates sehr gut beschreibt und auch auf den Jugendgemeinderat eingeht.

Wenn Ihr im nationalen Vergleich wissen wollt, was es mit Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen auf sich hat, seid Ihr bei diesem Link goldrichtig.

        Und in Freiburg?

Genauere Details zum Oberbürgermeister Dieter Salomon (Biographie und wichtige Reden).

Ein Artikel zu seiner Wahl als grüner OB.

Jetzt erfahrt Ihr erstmal Näheres über den Freiburger Gemeinderat. Auf den Seiten der Stadt - wo Ihr hier und im Folgenden landet - findet Ihr auch viele andere nützliche Informationen.

Das ist die aktuelle Zusammensetzung (und das letzte Ergebnis der Kommunalwahl). Wenn Ihr weiter klickt, kommt Ihr zu den Web-Adressen der einzelnen Fraktionen und den Anschriften Ihrer Mitglieder.

Eine Auflistung der Ausschüsse (je nachdem, welches Anliegen Ihr verfolgt, kann das zu wissen sehr wichtig sein).

                    Wer die Wahl hat...?

Neben der Frage, wie die verschiedenen Ämter und Gremien funktionieren, ist es natürlich wichtig, wie sie gewählt werden.

Über die Kommunwalwahl in Baden-Württemberg könnt Ihr mit diesem Link etwas erfahren.

Bei der Kommunalwahl wird nur der Gemeinderat gewählt (alle fünf Jahre). Der Oberbürgermeister wird dagegen in einer eigenen Wahl direkt gewählt (alle acht Jahre). Was diese Direktwahl bedeutet, könnt Ihr in einem Verweis unter dem Stichwort "Süddeutsche Ratsverfassung" nachlesen.

                    Die Sache mit dem Jugendgemeinderat

Aber eine Wahl ist natürlich erst dann richtig interessant, wenn man auch mitmachen darf. Das geht aber erst ab 18 Jahren. Um auch Jugendlichen eine Möglichkeit zur Mitwirkung zu geben, hat man in Baden-Württemberg in den letzten Jahren viele Jugendgemeinderäte eingerichtet.

Auf der Seite des Dachverbandes der Jugendgemeinderäte gibt es nähere Informationen.

Wie wir ja schon im Unterricht gesehen haben, wurde der Jugendrat in Freiburg aufgelöst und denkt derzeit über die Möglichkeit einer Neugründung nach. Wie er organisiert war, steht hier.

In einer Pressemitteilung der Jungen Liberalen Freiburg (Jugendorganisation der FDP) könnt Ihr einige Gründe und eine Meinung dazu nachlesen.

In Heidelberg wurde bereits der Jugendrat in einen Jugendgemeinderat - der mehr Rechte hat - umgewandelt. Dabei wurde auch auf die Freiburger Erfahrungen Bezug genommen. Alles Nähere in einem PDF (Portable Document File).

    Bürger entscheiden?!

Neben der Möglichkeit sich über Wahlen in die Politik einzubringen oder bei wichtigen Entscheidungsträgern oder Gremien unmittelbar für das eigene Anliegen zu werben, gibt es noch einige andere Möglichkeiten sich direkt in das Gemeinwesen einzubringen:

* So kann z. B. eine bestimmte Anzahl von Bürgern eine Bürgerversammlung erzwingen.

* Drei Prozent der Bürger können per "Bürgerantrag" einen bestimmten Verhandlungsgegenstand im Gemeinderat beraten lassen.

Da der Bürger in Baden-Württemberg gemäß der Gemeindeordnung über dem Bürgermeister und dem Gemeinderat steht, gibt es darüber hinaus noch weiter gehende Formen direkter Demokratie: Das Bürgerbegehren und schließlich den Bürgerentscheid.

Hier könnt Ihr euch umfassend über die entsprechenden Regelungen für diese Form des Referendums informieren.

Weil so ein Bürgerentscheid gar keine so einfache Sache ist, gibt es z. B. den Verein "Mehr Demokratie", der diese Möglichkeit ausweiten will. 

Neben diesen eher offiziellen Formen, um einem Vorhaben zum Durchbruch zu verhelfen, gibt es natürlich sehr viele andere und spontanere Möglichkeiten. So z. B. Demonstrationen, Unterschriftensammlungen, Eingaben. Gebündelt werden solche Maßnahmen oft in Bürgerinitiativen - über die Ihr hier mehr erfahrt...

Aber sicher fällt Euch noch viel mehr ein und Ihr werdet im Internet und anderswo eine Menge andere Ideen finden, um Eure Interessen effektiv durchzusetzen!

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